01.03.2020: Stellungnahme zur vergangenen Sitzung des Bau- und Finanzausschusses der Stadt Olfen
01.03.20 –
Wer Fakten kennt, entscheidet gut,
wer Alternativen kennt, entscheidet besser.
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Olfen hatte unsere Anfrage beraten, die Pläne für die Sanierung der Stadthalle und die Erweiterung des Rathauses unter Berücksichtigung der Aspekte Nachhaltigkeit und Klimaschutz zu überarbeiten.
Aus Sicht der Grünen Olfen ist es gerade in der heutigen Zeit unabdingbar, bei Gebäudesanierungen - insbesondere in Bezug auf Gebäude-Emmission, verwendete Baumaterialien und Medienverbrauch (über technische Anlagen) - sich mit alternativen nachhaltigen Umsetzungskonzepten auseinanderzusetzen. Nur so kann eine fundierte Basis für anstehende Entscheidungen unter Klimaschutzaspekten geschaffen werden.
Zu Beginn der o,g, Sitzung stand unsere Frage, ob bei den vorangegangenen Planungen eventuell bereits geschehen sei, da die Äußerungen unseres Bürgermeisters dies in der Presse dies nicht klar erkennen ließen. Diese Frage hätte man recht einfach mit Ja (eventuell mit Nennung des Ergebnisses) oder mit Nein (eventuell unter Nennung einer Begründung) beantworten können.
Leider wurde diese Frage aber nicht beantwortet. Statt dessen entwickelte sich zügig eine Diskussion hin zu Finanzierungs- und Detailfragen. Hier wurde sehr intensiv die nach Aussagen des Rates alternativlose Notwenigkeit der Klima-Anlage der Stadthalle besprochen und somit vom Kern der Anfrage abgewichen. Die Frage, ob eine bauliche und möglicher Weise nachhaltigere Alternative zur Diskussion stand, um die Anwohner zweifelsohne notwendig vor entsprechender Lärmbelastung zu schützen, wurde nicht beantwortet.
Zur Frage nach den energetischen Alternativen bei der Erweiterung des Rathauses gab es widersprüchlichen Aussagen. ZB wurde mehrfach betont, dass eine energetische Sanierung sehr teuer sei, der tatsächliche Mehrpreis jedoch konnte nicht genannt werden.
Weiter wurde erwähnt, dass möglicher Weise städtebauliche Zuschüsse beantragt werden können und eine mit erheblichen Zuschüssen mögliche Kreditförderung für energetisches Sanieren durch die KfW diesem entgegenstünde. Eine Abwägung zwischen der gesicherten Förderung über die KfW im Verhältnis zur nicht gesicherten städtebaulichen Förderung ist bei den bisherigen Planungen zur Erweiterung nach unserem Verstädnis wohl nicht nicht erfolgt.
Unser Fazit ist, dass die Stadt Olfen in Fragen der Nachhaltigkeit und des klimaverträglichen Bauens leider noch zu wenig berücksichtigt. Um die selbstgesteckten Ziele des Klimaschutzkonzeptes Olfen zu erreichen, müssen entsprechende Taten folgen.
Um so erfreulicher ist es, dass Herr Sendermann in der Zusammenfassung der Diskussion deutlich betonte, diese energetischen und klimarelevanten Aspekte in der nun beginnenden Planung für das Rathaus mit einfließen zu lassen. Um dies zu unterstützen, haben wir heute eine entsprechende Anfrage an den Rat der Stadt gerichtet.
Bürgeranfrage gem § 24 GO NRW